Güterklassifizierung leicht gemacht: ein schrittweiser Prozess zur Einordnung mit BAFA TOOLS

Die Güterklassifizierung ist das Herzstück der Exportkontrolle. Güter werden im Allgemeinen vom Hersteller klassifiziert. Die Informationen zur Zollwarentarifnummer, Dual-Use Klassifizierung, CE-Zertifizierung, ISO Zertifizierung werden vom Hersteller zur Verfügung gestellt. 

Im Forschungsbereich gibt es jedoch modifizierte Güter, Technologien, Wissen, welche von den Wissenschaftlern selbst klassifiziert werden müssen. Dieser Prozess erfordert technisches Wissen, welches meist nur von den Forschenden selbst eingeschätzt und bewertet werden kann. 

Achtung: Eine Güterklassifizierung ist nur notwendig, wenn die exportkontrollrechtliche Einschätzung eine rote oder gelbe Risikobewertung ergeben hat, d.h. Ihr Forschungsvorhaben im internationalen Kontext stattfindet UND sicherheitsrelevant ist: Forschende aus Drittländern beteiligt sind, Wissenstransfer außerhalb der EU stattfindet.

Grundlagenforschung im TRL Bereich 1-3 und allgemein zugängliches Wissen ist nicht von der Exportkontrolle betroffen!

Hier ist die Güterklassifizierung in wenigen Schritten mit BAFA TOOLS erklärt:

Sind Sie sich unsicher, in welchen Bereichen eine Güterklassifizierung notwendig ist?

• Nutzen Sie die Beratungsmöglichkeiten an der OVGU vor der Einstellung oder dem Aufenthalt von Personen aus Drittstaaten oder der Aufnahme von Kooperationen und Projekten mit Drittstaaten!
• Checklisten/Prüfdokumente sind vor dem Vorhaben auszufüllen!
• Eine exportkontrollrechtliche Prüfung findet vor dem Vorhaben statt.

Kontakt Exportkontrollbeauftragte:

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Alle TOOLS sind auf der Grafik verlinkt oder hier im Bereich rechtliche Hintergründe zu finden. 

Ist eine Güterlistenprüfung in Ihrem Forschungsprojekt notwendig?

Eine Arbeitshilfe zur Dokumentation der Güterlistenprüfung bei Ausfuhr ist auf Anfrage bei der Exportkontrollbeauftragten erhältlich.